Bürgerliste/Die Grünen
Fraktion im Stadtrat Dessau-Roßlau
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Wir für Dessau-Roßlau
Chancen des Stadtumbaus
08.04.2004 Wohnungsleerstand und abnehmende Einwohnerzahlen sind mittlerweile auch in Dessau ein Top-Thema, angesichts 8.000 leerstehender Wohnungen und vieler vernagelter Fenster an Hauptstraßen (z.B. Heidestraße, Altener Straßen, Ludwigshafener Straße etc.) kann keiner mehr dem Phänomen der Stadtschrumpfung aus dem Wege gehen. Doch dies war nicht immer so: Ein Antrag der Alternativen Fraktion im Dezember 2001, sich mit dem Bevölkerungsrückgang ernsthaft auseinander zu setzen und nicht per Stadtratsbeschluß eine Einwohnerzahl von 80.000 einzufrieren, wurde damals abgelehnt. Von Nestbeschmutzung und Aufgabe des Oberzentrums war damals die Rede.
Nun liegt 28 Monate später die Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes auf dem Tisch, diesmal mit realistischen Zahlen: Bis zum Jahr 2012 wird ein Rückgang der Einwohnerzahlen auf 63.000 bis 67.000 prognostiziert, der dauerhafte Wohnungsleerstand wird dann zwischen 10.000 und 12.000 Wohnungen betragen, wenn nicht Wohnungen vom Markt genommen werden. Bislang gibt es zwischen der Stadtverwaltung und den Wohnungsunternehmen einen Konsens zum Abriss von ca. 3.500 Wohnungen. Der Stadtumbau als zentrale Aufgabe der Kommune ist gewaltig und für viele kaum vorstellbar, gerade vor dem Hintergrund, dass der finanzielle Spielraum unserer Heimatstadt von Jahr zu Jahr enger wird. Die Stadtschrumpfung bietet uns aber die Chance, uns von unerfüllten Wunschträumen und Scheinvisionen zu verabschieden: Ein Zentrum, das vom Bahnhof bis zur Museumskreuzung reicht und damit größer als die Leipziger Innenstadt wäre. Oder der Traum von einer zweiten Fußgängerzone in der Kavalierstraße zwischen Post und Hortenstandort, wo doch mit der Fußgängerzone in der Zerbster Straße keiner so richtig zufrieden ist. Oder der Traum von staufreien Tangentensystemen inklusive Nordumgehung, für den Rieckchen-Wirt und die Kleingärtner wohl eher ein Alptraum. Viele Projekte müssen auf den Prüfstand, unsere Investitionsschwerpunkte sind neu zu definieren, Wesentliches ist von Unwesentlichem zu trennen. So ist angesichts eines Überangebotes an Gewerbeflächen die Neuerschließung weiterer Gewerbegebiete nach Schema F kritisch zu hinterfragen. Wenn aber der Verein »Initiative Dessau – Arbeit für Anhalt e.V« nutzbare Altbauten auf dem Junkalorgelände erhalten und mit neuer Arbeit beleben will, so bedarf dies einer vorurteilsfreien Prüfung und Unterstützung durch die Kommunalpolitik. Gerade weil die Einwohnerzahl zurückgeht, brauchen wir viele Initiativen und Engagement.
Angesichts einer immer stärkeren Konkurrenzsituation unserer Stadt im europäischen Vergleich müssen Kultur, Bildung und Freizeitangebote eindeutig gestärkt werden. Die sogenannten weichen Standortfaktoren sind für Dessau zukunftsfähiger als von alten Tonnenideologien abgeleitete Vorgaben und Konzepte. Der anstehende Paradigmenwechsel von einer quantitativen hin zu qualitativer Entwicklung unserer Stadt muß durch ein offenes und innovatives Gesamtklima unterstützt werden. Viele Kräfte jenseits der Amtsstube des Oberbürgermeisters oder des Stadtrates müssen eingebunden und gefördert werden. Der gefundene Slogan «Dessau – Raum für Ideen» weist in die richtige Richtung. Doch die Kommunalpolitik muß diesem Motto auch gerecht werden und diesen Raum für die Ideenentwicklung gewähren.
Die Alternative Fraktion und ihre Unterstützer haben in der Vergangenheit bei mehreren Projekten bewiesen, daß sie an die Kreativität der in unserer Stadt lebenden Menschen glauben und mit ihnen gemeinsam Verbesserungen durchsetzen können. Beispiele wie das Schwabehaus, das K.I.E.Z. oder das Frauenexistenzgründerinnenzentrum weisen auf eine gute Zusammenarbeit zwischen bürgerschaftlichen Initiativen und der Stadtverwaltung hin. Diese Beispiele sollten uns allen gemeinsam Mut machen, neue Projekte anzugehen und nicht den Bedenkenträgern die Oberhand zu lassen. Dafür stehen wir auch zur Kommunalwahl mit unserer Bürgerliste – DIE ALTERNATIVE.
Dr. Holger Schmidt
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